Am Dienstag wurde das Duo Felix Meier und Thomas Klemm mit den Attributen «Lebenserfahrung, Führungserfahrung, Intelligenz» zur Wahl als Gemeindeund Schulpräsident empfohlen. Am Donnerstag, im zweiten Flugblatt ohne Absender innerhalb einer Woche, warben die Begriffe «Solidarität und Verlässlichkeit» dafür, die beiden an den Ersatzwahlen vom 5. Februar in ebendiese Ämter zu wählen.
Nur: Meier und Klemm als Duo, das unter sich die Sitze aufteilt, gibt es nicht, wie die beiden Flugblätter weismachen wollen. Die beiden sind Konkurrenten: Der parteilose Felix Meier wie auch FDP-Kandidat Thomas Klemm treten mit dem parteilosen, von der FDP unterstützten Jérôme Koch um den siebten freien Gemeinderatssitz an. Meier will, wie es das Flugblatt schreibt, zusätzlich Gemeindepräsident werden. Klemm allerdings in keinster Weise Schulpräsident: Er distanziert sich vom falschen Wahlvorschlag (Ausgabe von Donnerstag).
Kein Amtszwang für Klemm
Dass es nicht bei einer falschen Wahlwerbung blieb, ärgert Klemm und seinen Ortsparteipräsidenten Hanspeter Sihler zusätzlich. Für Sihler, der seit Dienstag viele Reaktionen von irritierten Schönenbergern erhalten hat, ist die Aktion eine «wiederholte versuchte Manipulierung der Stimmbürger». Es gehe den Absendern in keinster Art und Weise darum, Klemm zum Schulpräsidenten zu machen, vielmehr wollten sie ihn «auf diese Art aus dem Kampf um den freien Gemeinderatssitz ausschalten», sagt Sihler.
Was für die Theorie des FDP-Präsidenten spricht, ist die Tatsache, dass der frühpensionierte 63-jährige Sekundarlehrer Klemm selbst bei einer allfälligen Wahl gegen seinen Willen nicht zur Annahme des Schulpräsidiums gezwungen werden kann. Für über 60-Jährige ist der Amtszwang, der normalerweise für den Gemeinderat gilt, aufgehoben. So steht es in Paragraph 31 des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte.
Der finanzielle Aufwand für die Täuschung ist übrigens klein: Eine Sendung an die über 800 Schönenberger Haushalte kostet bei der Post nur 120 Franken. Bis sie nach der Aufgabe ausgeliefert ist, dauert es aber einige Tage. Als das erste Flugblatt am Dienstag in die Briefkästen flatterte, war das zweite also bereits bestellt.
Absender weiter unbekannt
Wer hinter den beiden anonymen Flugblättern steckt, ist weiter unbekannt. FDP-Präsident Sihler vermutete die Urheber schon nach dem ersten Flugblatt auf Seiten der Unterstützer seines Konkurrenten Felix Meier. Die Mitglieder des überparteilichen Komitees Pro Felix Meier streiten dies aber vehement ab. Und auch Meier selbst schrieb der «ZSZ» am Mittwoch in einem E-Mail, dass er «den oder die Verfasser nicht kennt». Gestern war er für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
